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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

⚠ Dieser Text befindet sich in rechtlicher Prüfung und stellt keinen rechtsverbindlichen Vertrag dar. Die finale Fassung wird nach anwaltlicher Prüfung veröffentlicht.
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vlowr.ai · Oliver Tesch · Stand: Mai 2026 · Version 1.0-Entwurf

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen vlowr.ai (Oliver Tesch, c/o Online-Impressum #7955, Europaring 90, 53757 St. Augustin, nachfolgend „Anbieter") und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung der SaaS-Plattform vlowr.ai.

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden die webbasierte Plattform vlowr.ai als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung. Gegenstand und Umfang der Leistung ergeben sich aus dem Order Form und der Leistungsbeschreibung in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch beiderseitige Unterzeichnung des Order Forms zustande.

§ 4 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und verlängert sich automatisch, sofern er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt wird. Die Kündigung bedarf der Textform.

§ 5 Vergütung und Zahlung

Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweils gültigen Order Form. Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Zahlungsverzug ist vlowr.ai berechtigt, den Zugang zur Plattform zu sperren.

§ 6 Credit-Modell

Die Nutzung KI-gestützter Funktionen erfolgt auf Basis eines Credit-Systems. Umfang, Preise und Konditionen ergeben sich aus dem Order Form.

§ 7 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein nicht-ausschließliches, nicht-übertragbares Recht zur Nutzung der Plattform ein.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Plattform Dritten zu überlassen oder weiterzulizenzieren.

§ 8 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten verantwortlich.
(2) Der Kunde stellt sicher, dass nur berechtigte Personen Zugang zur Plattform erhalten.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen.

§ 9 Verfügbarkeit

Der Anbieter strebt eine monatliche Verfügbarkeit von 99,0 % an (exklusive geplanter Wartungsfenster). Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit besteht nur, wenn dieser ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

§ 10 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen.
(2) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und der Höhe nach begrenzt auf die im jeweiligen Vertragsjahr gezahlte Vergütung.
(3) Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 11 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß dem gesondert abzuschließenden Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) und der Datenschutzerklärung des Anbieters.

§ 12 AGB-Versionen

(1) Der im Order Form referenzierte AGB-Stand gilt für die gesamte vereinbarte Vertragslaufzeit.
(2) Bei automatischer Verlängerung des Vertrags gilt die zum Zeitpunkt der Verlängerung aktuelle Fassung der AGB. Der Anbieter informiert den Kunden mindestens 30 Tage vor der Verlängerung über wesentliche Änderungen.
(3) Die jeweils gültige Fassung ist unter vlowr.ai/agb abrufbar.

§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Kaufleute ist St. Augustin.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

vlowr.ai · AGB v1.0-Entwurf · Mai 2026 · Entwurf – Rechtsanwalt vor Unterzeichnung
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